Wie funktioniert FP Justiz Connect?

Elektronisches Bürger- und Organisationenposfach (eBO) mit FP Justiz Connect

Der Kreis derer, die den Elektronischen Rechtverkehr (ERV) für ihre Kommunikation mit Gerichten nutzen müssen, vergrößert sich weiter:

2022 erschien das eBO Postfach (elektronisches Bürger- und Organisationenpostfach).

In der seit 2004 etablierten Kommunikationsinfrastruktur EGVP (Elektronisches Gerichts – und Verwaltungspostfach) existieren verschiedene Rollen, über die identifizierte Teilnehmer elektronische Dokumente sicher an die teilnehmenden Gerichte, Behörden, Anwälte und Notare übermitteln können.

Während Behörden mit dem beBPo Postfach (seit 2018), Notare mit dem beN Postfach (ebenfalls seit 2018) und Rechtsanwälte mit dem beA Postfach (seit 2016) bereits Zugang zum ERV (elektronischen Rechtsverkehr) haben, ist es über das eBO Postfach auch für andere professionelle Verfahrensbeteiligte möglich, elektronische Akten zu versenden und vom Gericht zugestellte Dokumente zu erhalten. Dadurch werden Medienbrüche und lange Postlaufzeiten vermieden.

Mit dem eBO Postfach werden also Einzelpersonen und Organisationen, die üblicherweise an gerichtlichen Verfahren beteiligt sind, in den ERV eingebunden. Das umfasst Berufsgruppen wie Sachverständige, Unternehmen, Gerichtsvollzieher, Dolmetscher, Rentenberater oder gesetzliche Betreuer. Hinzu kommen Verbände, Gewerkschaften, Verbraucherzentralen und Inkassodienstleister.

Die rechtlichen Rahmenbedingungen des eBO Postfachs sehen vor, dass der Versand aus dem Postfach schriftformersetzend ist. Das bedeutet, dass die juristisch notwendige „Erfordernis der Schriftform“ bzw. „Schriftformerfordernis“ dadurch erfüllt wird. 

Grundlage des eBO Postfachs ist das „Gesetz zum Ausbau des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten“. Es sieht vor, dass die Nutzer sich nur einmal bei der Eröffnung eines eBO Postfachs identifizieren müssen. Dies kann bei einem örtlichen Notar erfolgen.

2026 wurde die Pflicht von professionellen Berufsgruppen auf alle Unternehmen und Organisationen erweitert. Mehr und mehr Gerichte in Deutschland nehmen nur Dokumente nur noch auf digitalem Weg entgegen.